Presseinformationen Energiepreise in Buxtehude | Energiepreise in Buxtehude |
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| Annelene de la Motte | |
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Energiepreise in Buxtehude Sehr geehrte Damen und Herren Redakteure, die Ortsgruppe Buxtehude unterrichtet über den aktuellen Sachstand, leicht ironisierend und mit Bezug zur Buxtehuder Märchenwelt:
Anfang des Jahres hatte die Bürgerinitiative an alle Fraktionen im Kreistag, im Stadtrat Stade und im Stadtrat Buxtehude geschrieben. Wir erinnerten die Fraktionsvorsitzenden an ihre Pflichten als für 5 Jahre neugewählte Mandatsträger, dabei ganz besonders an ihre Verantwortung für die Preisgestaltung
-der EWE (Mitinhaber: Landkreis Stade)
Das Schreiben ist im Wortlaut unter bi-energieprotest.de „Brief an die verantwortlichen Politiker “ nachlesbar.
Aus Stade, Kreistag und Stadtrat, kamen einige Antworten. Überrascht haben uns Ausflüchte, die darauf hinauslaufen, dass die Mandatsträger sich unzuständig fühlen, auf die Preisgestaltung „ihrer“ Energieversorger einzuwirken. Zum Teil wurden ärgerliche Wissenslücken zu Gesetzeslage und Rechtsprechung auf dem Gebiet der Energieversorgung sichtbar. In einem Fall drückte sich eine Fraktion vor einer persönlichen Antwort und schickte einen (EWE-) Experten vor. Eine Fraktion entsandte einen Sprecher in die öffentliche Veranstaltung der Bürgerinitiative - dieser war fast 2 Stunden im Feuer, schlug sich gleichwohl wacker, und konnte seiner Fraktion einiges Neues aus dem Lager der gebeutelten Energieverbraucher mitteilen.
Leider war die Presse nicht anwesend... Das die Stadtwerke Stade kürzlich ihre Preise senkten mag auch mit unserem inzwischen neu organisierten Protest zusammenhängen- die Stader Stadt- und Kreistagspolitiker verdienen aber in jedem Fall unseren Respekt, weil sie sich mit unseren Fragen und Sorgen wenigstens auseinander setzten. Und die Fraktionen in Buxtehude? Schweigen in der Märchenstadt! Von Rot über Schwarz, zu Grün und Gelb und Bunt- die „Damen und Herren Fraktionsvorsitzende“ schweigen. In klassischer Weise, wie höchste Politiker, haben sie begonnen, das Problem auszusitzen. Sie überlassen dem Geschäftsführer der Stadtwerke-GmbH das Feld: Mit schikanösem Hintergrund kündigt dieser, ohne sich mit Unterschrift zu bekennen, einige tausend Stromverträge der Bürger in Buxtehude, Jork und in Apensen. Er erhöht die Strompreise dabei um kleine, fast 8% und erfindet AGB-Klauseln, welche die Kunden davon abhalten sollen, künftig nach §315 BGB auf Billigkeit und Gerechtigkeit der (Energie-) Preise zu bestehen. Er kündigt in der Hauspostille der Stadtwerke sogar die nächste Gaspreiserhöhung zum Juli 2007 an! Er schweigt zur Möglichkeit, mit den Gas- und Stromkartellisten ins Gericht zu gehen. Warum sucht er keine Mitstreiter, unter anderem bei bürger- und verbraucherfreundlichen regionalen Versorgern, getragen von Sympathien inzwischen sogar aus Berlin?Denn hier ist man nun soweit die Beweislast umzukehren. Die Bundesregierung erhöht den Druck auf die Energiekonzerne. Man hat sich in den obersten politischen Reihen nun auf ein verschärftes Kartellrecht geeinigt. Danach soll es nicht mehr Sache des Kunden sein den Konzernen missbräuchlich überhöhte Preise nachzuweisen, der Spieß wird jetzt umgedreht, dann obliegt es den Energieversorgern darzulegen, dass ihre Preise angemessen sind. Eine lokalpolitische Debatte zur Bedeutung der Energiepreise aber blieb in Buxtehude bisher aus, ist auch nicht zu erwarten, aber überaus wünschenswert: Die Haushaltslage der Stadt, jüngst auch noch die Hunderttausende schwere Bauaffäre hinter dem Hase-und-Igel-Brunnen, lassen befürchten, dass die (alten) Buxtehuder Mandatsträger in Deckung gehen und dass die Neugewählten nach einigem Murren in den gleichen Trott fallen. Wir aber, die Energie-Verbraucher, sollen mit unseren Gas- und Stromgroschen den maroden Buxtehuder Haushalt konsolidieren; die Stadtwerke und ihr unkontrolliert scheinender Chef werden es schon richten. Nach Ratsbeschlüssen, mit bedauerndem Tremolo zur Begründung, wird in die Kasse der Stadtwerke gegriffen- die Steuern brauchen dann ja nicht erhöht werden-! Atemlos rennen die Buxtehuder Energieverbraucher-Hasen, begleitet von den Jorker und Apenser Hasen, zwischen den listigen Igeln (Stadtparlament/Bürgermeister - Stadtwerke) hin und her, und müssen am Ende der Ratsbeschluß-Furchen hören:
Ick, neuer Strompreis, bün all hier!
Unsere Bürgerinitiative ist entrüstet über das kollektive, unprofessionelle Schweigen der Buxtehuder Mandatsträger. Wir rechnen nicht mehr mit Antworten der Buxtehuder Fraktionen auf unsere 8 Fragen, wir fordern die Buxtehuder Fraktionen aber auf
Wi sind all door…………………….
bi-energieprotest.de, Ortgruppe Buxtehude Verteiler : BT (Redaktionen STD und Buxtehude), Kreiszeitung Wochenblatt (STD u. Bx) |
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| Letzte Aktualisierung ( Mittwoch, 6. Juni 2007 ) |
