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Erneute herbe Niederlage der Stadtwerke Buxtehude vor Gericht

Die SWB wollten bestrittene Rechnungsforderungen aus den Jahren 2013 und 2014 eintreiben. Es mangelte aber an einem Nachweis der Kündigung sowie an wirksamen Preisanpassungsklauseln. Seit 2005 streiten die Parteien in diesem Fall, inwieweit Preisanpassungen im Jahre 2005 im Bereich Gasbezug berechtigt waren. Der beklagte Kunde kürzte seither jede Rechnung und bestritt sowohl die Billigkeit (§315 BGB) als auch die Wirksamkeit der Anpassung von Arbeitspreisen (§307 BGB).


Amtgericht Buxtehude: Urteil
Kommentar:                   Redaktionsleiter (Buxtehude / Buxtehuder Tageblatt)

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"Da mach ick nich mit"
Quelle: DER SPIEGEL 36/2015 83 / Autor: Gerald Traufetter

Ein Berliner Rentner hält seine Gasrechnung für Wucher und kürzt sie seit über zehn Jahren drastisch. Seine Aussage:" Würden alle Gaskunden in Deutschland mitmachen, wären die Preise nur noch halb so hoch" und weiter: Er könne das vor allem als Ostdeutscher nicht verstehen. "Jetzt, wo wir die Freiheit haben, uns zu wehren, macht es keiner."
Bei seinem letzten Verfahren erschienen bereits die Anwälte des Energieversorgers nicht. Es gab ein Versäumnisurteil. Im Juni des Jahres stellte er Strafanzeige gegen die Geschäftsführer von EWE  wegen Nötigung und Erpressung. Ist er ein Vorbild für andere Verbraucher?

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Buxtehuder Energie - Rebellen siegen vor Gericht

Ursprünglich waren es viel mehr Strom- und Gaskunden der Buxtehuder Stadtwerke, die sich gegen Preiserhöhungen aus dem Jahr 2006 und folgende wendeten. Nachdem sich viele unter Druck gesetzt gefühlt hatten, blieben nur drei übrig: Einer von ihnen hatte jetzt letztinstanzlich Erfolg vor dem Stader Landgericht. Die beiden anderen könnten folgen. Damit müssten sie die geforderten Nachzahlungen nicht berappen.

Amtgericht Buxtehude: Urteil
Landgericht Stade:        Rückweisung Berufung
Kommentar:                   Redaktionsleiter (Buxtehude / Buxtehuder Tageblatt)

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Gaspreiserhöhungen seit 2010 können zurückgefordert werden
Schlichtungsstelle Energie empfiehlt eine Rückzahlung von 70%

Nach einem BGH-Urteil vom 31.7.13 gegen eine unwirksame Preiserhöhungsklausel von RWE können „Gassonderkunden" Preiserhöhungen der letzten 3 jahre zurückfordern, wenn sie ähnliche „intransparente" Klausel in den AGB stehen haben. Das trifft auf die meisten Versorger bis 2013 zu, unter anderem auch auf so gut wie alle Stadt/Regionalversorger!!!

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Nur wer sich wehrt, geht nicht leer aus!!

Langer Atem zahlt sich aus

Im Durchschnitt 417 Euro muss der Oldenburger Energieversorger EWE pro Gaskunden zurückzahlen. Insgesamt sind das 250 Millionen Euro für 600.000 Kunden – ein Erfolg ..

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Grüne attackieren Energiekonzerne

Verbraucher zahlen laut Grüne eine Milliarde Euro zu viel im Jahr für ihren Strom.  "Die steigenden Strompreise sind ein Symptom des nicht funktionierenden Wettbewerbs", 

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Wechseln oder protestieren?
 
Die Strom- und Gaspreise steigen stetig. Immer mehr Verbraucher stellen sich die Frage, ob und wie sie durch einen Wechsel des Strom- und Gasanbieters sparen können.
 
 
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